Kernthese: Nicht nur der Wirtschaftsliberalismus, auch der politische Liberalismus hat keine hinreichenden Antworten mehr auf die Fragen unserer Zeit. Politik für das „Ich“ oder das „Wir“? Das ist hier die Frage. Auch die SPD muss ihren „methodischen Liberalismus“ hinterfragen und in einer modernen Variante zurück zu ihren Wurzeln, also einem progressiven Republikanismus, der die demokratische Souveränität

Kernthese: Als technokratische Regierungspartei und mit einer selbstbezüglichen Parteiorganisation wird die Sozialdemokratie keine Meinungsführerschaft erlangen. Sie muss wieder zu einer zivilgesellschaftlichen Kraft werden, mit einem intellektuellen, kulturellen und gesellschaftlichen „Vorfeld“. Sie muss sich dem Ringen um „kulturelle Hegemonie“ stellen. Eine denkbare neue Konfliktachse wäre die zwischen „Makers“ und „Takers“.  „Die Sozialdemokratie war lange Zeit nicht nur

Kernthese: Wenn die SPD nicht nur ein neues Grundsatzprogramm als „inneren Kompromiss“ für sich selbst erstellen will, sondern damit auch politische Orientierung für das Land vermitteln will, muss sie sich auch als Organisation wieder öffnen und erneuern.  Die SPD hat beschlossen, bis 2027 ein neues Grundsatzprogramm zu erarbeiten. Wenn dies eine Erneuerung begründen soll, sollte es

Kernthese: Ein neues Paradigma ist nicht schon „erfunden“ und es müsste „nur“ noch umgesetzt werden. Es muss erarbeitet werden. Aber das geht nur, wenn man nicht auf fachpolitisches „Klein-Klein“ setzt, sondern die grundlegenden Fragen zunächst diskursiv und erst dann politisch angeht. Im Sinne eines progressiven Republikanismus spielen dabei gesellschaftlich vermittelnde und demokratische Machtbalance herstellende Institutionen eine